Bezirksverband Bündnis 90 / Die Grünen Niederbayern

Röslers Ausstiegsplan bremst Zukunftstechnologie aus

Bundeswirtschaftsminister und FDP-Chef Rösler bereitet den Ausstieg aus der Sonnenenergienutzung vor. Seiner Meinung nach sollte Deutschland so schnell wie möglich aus der Solarenergie aussteigen.

Grüne sprechen über Armut in Niederbayern

Am Samstag, 21.1. fand das erste Treffen der nieder bayerischen Grünen in diesem Jahr statt. Erhard Grundl, frisch gebackener Bezirksvorsitzender hatte die niederbayerischen Kreisvorstände der Grünen in seine Heimatstadt nach Straubing in den Röhrlbräu eingeladen. Das Thema der so genannten Bezirksratssitzung hieß „Reich und Arm in Niederbayern“.

Neujahrsempfang der Grünen in Passau

Bei ihrem traditionellen Neujahrsempfang in Passau traf sich alles, was bei den Grünen in Niederbayern Rang und Namen hat. Eingeladen hatte der Landtagsabgeordnete Eike Hallitzky gemeinsam mit dem Bezirksverband.

Maria Anneser, Beisitzerin im Bezirksvorstand, begrüßte die 150 anwesenden Gäste mit einer großen Portion Selbstbewusstsein. Das vergangene Jahr sei für die Grünen ein sehr gutes Jahr gewesen. 2011 habe die Mitgliederzahl in Niederbayern um fast 20 Prozent zugelegt.

Die Steuereinnahmen sprudeln – in Niederbayern kommt zu wenig an

Die Grünen in Niederbayern kritisieren die Verteilung der Schlüsselzuweisungen für Niederbayern. „Bayern teilt den Kommunen immer noch zu wenig Geld aus dem Steuerverbund zu. Mit einer Quote von 12,5 Prozent liegt Bayern an letzter Stelle im Bundesvergleich“, sagen Erhard Grundl und Rosi Steinberger, Vorsitzende der Grünen in Niederbayern.

Auch die Kommunalen Spitzenverbände haben 15 Prozent gefordert.

Grüne: Altersarmut muss wirksam bekämpft werden

Die Altersarmut liegt in Bayern über dem Bundesdurchschnitt. „Die Gründe dafür sind zum Teil hausgemacht“, sagt Erhard Grundl, Bezirksvorsitzender der Grünen in Niederbayern. Arm und Reich driften auch in Bayern immer weiter auseinander. Besonders gravierend ist dabei die negative Entwicklung der Altersarmut vom Menschen über 65, sie ist im vergangenen Jahr auf nunmehr 19% angestiegen.

Niederbayerns Grüne sind für 2012 gut gerüstet

Der Bezirksvorstand der Grünen in Niederbayern traf sich am vergangenen Wochenende in Plattling zu einer strategischen Sitzung für das Jahr 2012. Die beiden gleichberechtigten Vorsitzenden, Rosi Steinberger und Erhard Grundl legten einen Plan vor, wie das kommende Jahr aus grüner Sicht aussehen könnte.

Die Bezirksratssitzungen, das sind die Treffen aller niederbayerischen Kreisvorstände, werden wieder über den ganzen Regierungsbezirk verstreut werden.

Röslers energiepolitischer Blindflug

Die Photovoltaik hat über einige Jahre die höchste Einspeisevergütung unter den erneuerbaren Energien bekommen. „Das war Technologieförderung wie aus dem Lehrbuch und die erwarteten Kostensenkungen für Photovoltaikstrom sind sogar deutlich übertroffen worden“, sagt Franz Feilmeier, energiepolitischer Sprecher der niederbayerischen Grünen. So konnten die Vergütungssätze von 2008 bis 2012 sogar mehr als halbiert werden. Endlich zahlen sich die getätigten Investitionen für das Gemeinwohl vollständig aus.

Rosi Steinberger und Erhard Grundl führen den Bezirksverband der Grünen in Niederbayern

An der Spitze des Bezirksverbands der Grünen in Niederbayern gibt es ein neues Gesicht. Erhard Grundl, Stadtrat aus Straubing, tritt an die Stelle von Josef Rosner aus Osterhofen. Rosner hatte aus persönlichen Gründen nicht mehr für den Bezirksvorsitz kandidiert. Die zweite Stelle an der Bezirksspitze bleibt in den bewährten Händen von Rosi Steinberger aus Kumhausen bei Landshut.

Zum Inkrafttreten des neuen bayerischen Erziehungs- und Unterrichtsgesetzes am 1. August 2011 erklärt Günther Sandmeyer, bildungspolitischer Sprecher der niederbayerischen Grünen:

Von den 37 Schulen, die nun das Profil „Inklusion“ haben, sind lediglich drei in Niederbayern. „Es handelt es sich dabei um zwei Grundschulen und eine Mittelschule. Den Mut, auch eine weiterführen-de Schule dazuzunehmen, hat der Kultusminister in ganz Bayern nicht gehabt“ zeigt sich Günther Sandmeyer, der bildungspolitische Sprecher der niederbayerischen Grünen enttäuscht. Hier wäre mehr zu erwarten gewesen, hat Kultusminister Spänle doch extra betont, dass Inklusion Aufgabe für grundsätzlich alle Schulen in Bayern ist.

Die Energiewende ist in aller Munde. Dazu gehört aber nicht nur der Umstieg auf die Erneuerbaren, sondern auch das Energiesparen. In Vilsbiburg im Landkreis Landshut hat man die Zeichen der Zeit erkannt und einen wichtigen Beschluss gefasst.