Bezirksverband Bündnis 90 / Die Grünen Niederbayern

Markus Scheuermann, Bezirksrat

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Markus Scheuermann

Gentechnik in Bezirkseinrichtungen nicht gewollt

Bezirksausschuss gegen gentechnisch veränderte Lebens- und Futtermittel
Landshut, 10.3.2010 (fb) In allen Einrichtungen des Bezirks Niederbayern wie Krankenhäusern, Schulen und Lehranstalten sollen keine gentechnisch veränderten Lebens- und Futtermittel verwendet werden. Dafür hat sich der Bezirksausschuss des Bezirkstags bei seiner gestrigen Sitzung im Agrarbildungszentrum Landshut-Schönbrunn einstimmig ausgesprochen. Die Bezirksverwaltung wurde angewiesen, diese Entscheidung im Rahmen ihrer Möglichkeiten umsetzen.

Das gleiche Ziel soll nach dem Votum auch in den Einrichtungen verfolgt werden, an denen der Bezirk beteiligt ist, so in den Eigenbetrieben der Bäderzweckverbände oder Freilichtmuseen. Dazu will man entsprechende Beschlüsse erreichen. Zudem sollen auf bezirkseigenen Flächen keine gentechnisch veränderten Produkte angebaut werden. Mit Pächtern von Bezirksflächen sollen deshalb entsprechende Verträge abgeschlossen werden.

Die Entscheidung ging auf einen Antrag von Bezirksrat Markus Scheuermann (Grüne) zurück. Der wollte allerdings damit noch mehr erreichen. Seine Absicht war ein genereller Beschluss über die Herbeifuhrung eines gentechnikfreien Bezirks Niederbayern. In diesem Punkt wurde allerdings der Antrag mit der Begründung abgelehnt, dass der Bezirk dafür nicht die erforderliche Kompetenz habe, worauf auch Bezirkstagspräsident Manfred Hölzlein hinwies.

Festhalten will der Ausschuss an neuen Heimplätzen für ehemalige Maßregelvollzugspatienten im Pflegeheim des Bezirksklinikums Mainkofen. Dazu sollen Mittel aus dem Konjunkturpaket II in Anspruch genommen werden. Wegen der nicht unproblematischen Bausubstanz soll das Projekt aber nicht mehr im Haus D 3, wie es bisher geplant war, sondern im Gebäude B 14 verwirklicht werden. Dies allerdings nur unter der Voraussetzung, dass es seitens des Freistaats eine Förderung für den geplanten Umbau der beschützten Station für junge Menschen mit Abhängigkeitserkrankungen gibt, der sich in einem zweiten Bauabschnitt im gleichen Gebäudetrakt anschließen soll.

Vom 20. bis 26. August 2011 wird an der sogenannten Isarwelle in Plattling die Kanu-Freestyle-Weltmeisterschaft durchgeführt. Zur Vorbereitung darauf ist heuer vom 3. bis 6. Juni ein Weltcup-Wettkampf vorgesehen. Für beide Veranstaltungen genehmigte der Bezirksausschuss eine Förderung von insgesamt 12500 Euro. Die Mittel dafür sind laut Hölzlein im Haushalt 2010 vorhanden.

Der Schullandheimverein Niederbayern-Oberpfalz wird heuer vom Bezirk einen Zuschuss von 5000 Euro erhalten. 1500 Euro bekommt der niederbayerische Imkerbezirksverband. Das Geld wird insbesondere für die Aus- und Weiterbildung der Bienenwarte verwendet. Der Bergwacht Bayerwald werden 1000 Euro für Natur- und Umweltschutzaufgaben und Mitarbeiterschulungen zur Verfügung gestellt. Im Rahmen der Partnerschaft des Bezirks mit dem Departement Oise in .Frankreich wird der Partnerschaftsverein Mainburg-Liancourt mit 3127,50 Euro unterstützt. Der Zuschuss ist für heuer geplante gegenseitige Besuche gedacht.

Quelle: Vilsbiburger Zeitung (Niederbayern/Nachbarregionen) -fb-