Der Bundesverkehrswegeplan BVWP
Im BVWP sind Bauvorhaben auf Bundesfernstraßen eingeteilt in Maßnahmen im vordringlichen Bedarf (VB) sowie im weiteren Bedarf.
Im vordringlichen Bedarf sind Vorhaben für insgesamt 50 Milliarden € vorhanden. Diese sollen nach offizieller Lesart bis 2015, also in etwa 12 Jahren, abgearbeitet sein. Jedes Jahr stehen aber im Bundeshaushalt nur etwa 2 Milliarden zu Verfügung. Das heißt, der BVWP ist dramatisch unterfinanziert. Denn wir bräuchten eigentlich 25 Jahre. Für die Hälfte der Projekte im vordringlichen Bedarf fehlt einfach das Geld. Das ist auch manchmal gut so.
Bei einer Neuauflage des BVWP – man weiß nicht, wann der kommt, evtl. noch 2009, - ist also ein Großteil der Vorhaben nicht realisiert. Trotzdem wird von Politikern immer wieder versprochen, noch zusätzliche Projekte in den vordringlichen Bedarf zu heben. Und das nicht nur in Bayern, sondern in der ganzen BRD.
Ein entscheidendes Manko am BVWP ist seine Ziellosigkeit. Es fehlen die durchgängigen Achsen, die vordringlich bearbeitet werden müssten. In Wirklichkeit sind immer nur Teilstücke dringend, je nachdem, welcher Bundestags-Abgeordnete sich bei der Planung durchsetzen konnte.
Es ist außerdem völlig undurchsichtig, warum welche Projekte wichtiger sind als andere. Es wird zwar auf allen Strecken das Nutzen/Kosten-Verhältnis errechnet, aber für die Entscheidungsfindung spielt das keine Rolle. Auch die prognostizierten Verkehrszahlen fließen nicht angemessen in die Planung mit ein. So werden Strecken mit einem prognostizierten Verkehrsaufkommen von über 100 000 Fahrzeugen am Tag in den weiteren Bedarf geschoben, während andere nur ein Zehntel des Verkehrs bewältigen und vordringlich behandelt werden.
Früher waren die BVWPe noch bunter. Da waren noch wesentlich mehr Strecken im vordringlichen Bedarf, so dass jeder Abgeordnete daheim lautstark verkünden konnte, er hätte das „örtlich wichtige Projekt“ in den BVWP gehoben. Unter rot-grün wurde das Ganze zwar entschlackt, aber die große Linie fehlt leider nach wie vor. Auch die Grünen konnten daran leider nichts ändern, dazu war ihr Einfluss zu schwach.
Man muss also eines wissen: Die Verkehrsplanung des Bundes erfolgt nach irrationalen Gesichtspunkten. Geld bekommt, wer am lautesten schreit. Die Länder bekommen Geld vom Bund, das sie nach Lust und Laune ausgeben können. Dabei steht nicht das Nutzen-Kosten-Verhältnis im Vordergrund, denn sonst würde man vorhandene Autobahnen ausbauen. Vielmehr geht es immer noch darum, werbewirksam weiß-blaue Bänder zu durchschneiden.
teilen
