Bezirksverband Bündnis 90 / Die Grünen Niederbayern

Grüne aus Niederbayern wollen Donauraum als Natur- und Kulturerbe

Die niederbayerischen Grünen haben auf ihrem Bezirksparteitag am Samstag in Plattling eine Resolution verabschiedet, die für den Donauraum zwischen Straubing und Passau die Auszeichnung als Weltnatur- und Kulturerbe der UNESCO fordert. In dieser Kombination gibt es auf der ganzen Welt nur 21 Regionen.

© Grüne

Bezirksrat Markus Scheuermann, Josef Rosner, Rosi Steinberger, MdL Eike Hallitzky,
Sigi Hagl (Mitglied im Parteirat=erweiterter Landesvorstand) , MdB Thomas Gambke

„Die frei fließende Donau hat eine hervorragende Bedeutung für den Artenschutz in Europa“, sagen Josef Rosner und Rosi Steinberger, Bezirksvorsitzende der Grünen in Niederbayern. Dieser Raum ist zudem von größter geschichtlicher und kultureller Bedeutung. In jeder Epoche hat dieses Gebiet eine große Rolle gespielt, bereits weit vor der christlichen Zeitrechnung gab es hier zahlreiche Siedlungen, genauso im römischen Reich, später als Zentrum der Christianisierung mit den im 8.Jahrhundert gegründeten Klöstern Niederaltaich, Metten und Bogen, im Mittelalter bis hin zur Neuzeit.

Mit der einstimmig verabschiedeten Resolution wollen sich die Grünen aktiv für den Schutz dieses Gebiets einsetzen. „Dazu gehört natürlich in erster Linie der Kampf gegen die Staustufenpläne der CSU“, so Josef Rosner. Denn mit einer Kanalisierung der Donau wäre der ökologische Reichtum dieses Gebiets für immer zerstört.

Im weiteren Verlauf der Versammlung äußerte die Vorsitzende Rosi Steinberger Genugtuung über die derzeitigen hervorragenden Umfragewerte für die Grünen. „Wir sind im politischen Spektrum die verlässliche Kraft“, sagte Steinberger. „Und wir behandeln Themen, die sich mit der Zukunftsfähigkeit des Landes beschäftigen“, wie zum Beispiel Klimaschutz, Energiepolitik, soziale Spaltung der Gesellschaft und die Handlungsfähigkeit der Kommunen.

Der Bundestagsabgeordnete Thomas Gambke berichtete von den turbulenten Sitzungen des Bundestags zur Atomnovelle. „Es ist unglaublich, wie dieses Gesetz durch den Bundestag gepeitscht worden ist“, so Dr. Gambke. Das Parlament wird zunehmend entmachtet, und die Parlamentarier von CDU/CSU und FDP schauen dabei zu und nicken alles ab, was ihnen vorgesetzt wird.
Eike Hallitzky berichtete aus dem Landtag. „Durch die Unterbesetzung der Finanzämter, vor allem mit Betriebsprüfern, entgeht dem Freistaat viel Geld“, so Hallitzky. „Geld das wir dringend bräuchten, um die notwenigen Lehrer einzustellen.“

Die Grünen planen für das kommende Jahr wieder einen Kongress, der sich dieses Mal mit dem Thema Verkehr befassen wird. „Mobilität im Zeichen von Klimaschutz und demographischem Wandel wird uns künftig sehr beschäftigen“, so Rosi Steinberger. Die Grünen wollen dieses Thema im kommenden Jahr in aller Breite diskutieren.

Rosi Steinberger, Josef Rosner
Vorsitzende der Grünen in Niederbayern