Bezirksverband Bündnis 90 / Die Grünen Niederbayern

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und tschüss!

Zum Rücktritt von Verteidigungsminister zu Guttenberg erklärt der Bezirksvorstand der Grünen in Niederbayern:

„Wir begrüßen den Rücktritt des Verteidigungsministers zu Guttenberg“, so Rosi Steinberger und Josef Rosner, Bezirksvorsitzende der Grünen in Niederbayern. Mit diesem Schritt hat er eine weitere Beschädigung des Ministeramtes und vor allem des Wissenschaftsstandortes Deutschland verhindert. Dieser Schritt war längst überfällig, wenn man bedenkt, dass andere Minister wegen wesentlich geringerer Verfehlungen zurücktreten mussten.

„Was uns aber bei dieser Affäre am meisten erschüttert hat, war der krampfhafte Versuch aus seinem politischen Umfeld, dieses offensichtliche Fehlverhalten schön zu reden“, sagt Rosner. Man gewann den Eindruck, dass „Der Hoffnungsträger“ der CSU auf keinen Fall beschädigt werden durfte, egal, wie eindeutig die Beweise gegen ihn auch waren. Gerade am letzten Wochenende hatte sich die Spitze der Niederbayerischen CSU mit Erwin Huber demonstrativ hinter den Verteidigungsminister gestellt.

„Es ist schon sehr dreist, wenn sich Erwin Huber als Fürsprecher vor zu Guttenberg stellt, wo er doch selber durch offensichtliche Unfähigkeit und inzwischen nachgewiesene Fahrlässigkeit den Steuerzahler mit der Landesbank-Affäre Milliarden gekostet hat“, empört sich Steinberger. Zu Guttenberg hat für seinen Teil jedenfalls erst einmal das Richtige getan. Es bleibt abzuwarten, wie mit den Strafanzeigen gegen ihn verfahren wird. Ob er je den Schaden, den er an der Universität Bayreuth angerichtet hat, wieder gutmachen kann, bleibt dahingestellt.

Wir bitten um Veröffentlichung

Rosi Steinberger und Josef Rosner
Bezirksvorsitzende der Grünen in Niederbayern