Bezirksverband Bündnis 90 / Die Grünen Niederbayern

Dioxinskandal: Die Landwirtschaftspolitik Aigners ist gescheitert

Der Dioxin-Skandal, der derzeit die Landwirtschaft erschüttert, ist kein Einzelfall, sondern im System der industriellen Landwirtschaft begründet. Davon sind die Vorsitzenden der Grünen in Niederbayern, Rosi Steinberger und Josef Rosner überzeugt.

Deshalb reicht es nicht aus, nach einzelnen schwarzen Schafen zu suchen, die Agrarpolitik muss grundlegend neu ausgerichtet werden. "Frau Aigner befindet sich auf dem Holzweg, wenn sie in der jetzigen Situation auf ein Weiter-So setzt und die Futtermittelindustrie lediglich nach deren Vorstellungen befragt, anstatt selbst die Richtung vorzugeben", so Josef Rosner.

Agraringenieurin Rosi Steinberger fordert deshalb: "Wir brauchen eine Agrarwende, die die bäuerliche Landwirtschaft wieder zum Leitbild macht!" Schwarz-Gelb setzt gezielt auf Massentierhaltung und die Industrialisierung der Landwirtschaft und macht dabei die kleinstrukturierte bayerische Landschaft samt den am Existenzminimum kämpfenden bäuerlichen Kleinbetrieben kaputt. Die Dioxin-Krise ist ein weiterer Offenbarungseid dieser Agrarpolitik. Deshalb fordern die Grünen Frau Aigner auf, endlich eine verbindliche Positivliste für zugelassene Futtermittel zu erstellen und die Kapazität und Effizienz der amtlichen Futtermittelkontrollen zu erhöhen.

Außerdem muss die europäische Förderpolitik endlich auf die Förderung der nachhaltigen, transparenten und regionalen Landwirtschaft ausgerichtet werden. Die weitere Förderung agrarindustrieller Strukturen kann nicht länger Ziel der EU-Agrarpolitik sein. So lange Frau Aigner weiter lediglich der verlängerte Arm der Agrarindustrie ist, ist sie als Ministerin fehl am Platz.

Rosi Steinberger, Josef Rosner
Vorsitzende der Grünen in Niederbayern