Bezirksverband Bündnis 90 / Die Grünen Niederbayern

Grüne Bezirksspitze beschließt Jahresprogramm

Am 29.1.2011 tagte der Bezirksvorstand der Grünen in Niederbayern in Plattling, um die Jahresplanung für 2011 aufzustellen. Dabei kam natürlich auch das Gutachten des bayerischen Zukunftsrats zur Sprache. „Es ist schon komisch, dass sich nun ausgerechnet CSU-Lokalpolitiker über ein Gutachten empören, das der CSU-Ministerpräsident in Auftrag gegeben hat“, wundert sich Rosi Steinberger, Bezirksvorsitzende der Grünen. „Die alte Taktik der CSU, gleichzeitig Regierung und Opposition sein zu wollen, wird hier aber nicht funktionieren.“

Die Grünen warnen anhand dieses Gutachtens vor einer Spaltung der Gesellschaft. „Es ist nicht die Aufgabe der Staatsregierung, produktive von unproduktiven Regionen zu trennen und Stadt und Land gegeneinander auszuspielen“, sagt Josef Rosner, Co-Vorsitzender im Bezirksvorstand.

Die Grünen erwarten vom Zukunftsrat Lösungsvorschläge, wie alle Regionen Bayerns gestärkt werden können. Dazu gehört es auch, Stärken und Schwächen jeder einzelnen Region zu analysieren und Vertreter aller gesellschaftlicher Schichten mit einzubeziehen. Wenn man das schon bisher konsequent gemacht hätte, wäre z.B. bestimmt keine Mittelschulreform heraus gekommen, die nur in großen Städten wirklich funktionieren kann.

© Grüne NB

Der Vorstand der Grünen in Niederbayern mit Eike Hallitzky, MdL

Da die finanziellen Mittel des Staates (auch aufgrund der hohen Verschuldung durch dilettantische Agitationen der BayernLB) begrenzt sind, muss schon genau überlegt werden, wo dies Mittel sinnvoll eingesetzt werden können, sagen die Grünen. Ein wirklich schneller Internetanschluss für jeden Haushalt und jeden Betrieb sollte Teil der Daseinsvorsorge sein. Deshalb fordern die Grünen Datenautobahnen statt weitere Schnellstraßen.

Das total veraltetet AKW Isar 1 soll nach dem ursprünglichen Plan im Juni dieses Jahres abgeschaltet werden. Aus diesem Grund wird Anfang Juni eine Großdemo am Atomstandort Ohu stattfinden. Außerdem jährt sich die Katastrophe von Tschernobyl im April zum 25sten mal, zu diesem Anlass sind weitere Aktionen geplant.

Das Thema „Mobilität im ländlichen Raum“ haben die niederbayerischen Grünen zum Schwerpunktthema für dieses Jahr gewählt. Demographischer Wandel, Klimaschutz und steigende Rohstoffpreise stellen an die Mobilität der Zukunft neue Herausforderungen. Dazu veranstalten die Grünen im September einen Kongress, die Vorbereitungen hierfür sind angelaufen.
Ein weiteres Ziel der Grünen wird die Neugründung des Kreisverbandes Dingolfing/Landau sein, es sind alle Interessierten herzlich eingeladen.

Aktuelle Infos zu den Terminen auf der Internetseite des Bezirksverbandes www.gruene-niederbayern.de

Rosi Steinberger, Josef Rosner
Vorsitzende der Grünen in Niederbayern