Bezirksverband Bündnis 90 / Die Grünen Niederbayern

Pressemitteilung der Grünen in Niederbayern

Ein „Schwarzer Tag“ für die Donau

Kumhausen, 26.10.2009 (RS) Die niederbayerischen Grünen bedauern, dass zum Schluss der Verhandlungen der sanfte Donauausbau wieder aus dem Koalitionsvertrag gestrichen wurde. „Das ist ein schwarzer Tag für die Donau“, sagt Rosi Steinberger, Bezirksvorsitzende der Grünen in Niederbayern. Obwohl sich Umweltpolitiker von FDP und CSU im Wahlkampf lautstark für den sanften Donauausbau ausgesprochen hatten, wurde dieser Passus nun auf der Zielgerade wieder herausgestrichen, um sich alles offenzuhalten.

„Da hat die Staustufenlobby, allen voran E.ON und die Bauindustrie vermutlich großen Druck ausgeübt“, vermutet Steinberger. Allerdings habe sie ohnehin nur wenig Hoffnung in die FDP gesetzt, denn die habe sich ja auch schon in Bayern nicht durchsetzen können.

„Jede Partei hat in den Koalitionsverhandlungen das durchgesetzt, was ihr am Wichtigsten war“, vermutet auch Josef Rosner, grüner Kreisrat in Deggendorf. Es war auch zu erwarten, dass der Umweltgedanke bei der FDP nach den Wahlen keine große Rolle mehr spielt und die so genannten „Umweltpolitiker“ der CSU außer großen Worten auch nichts zustande bringen.

„Trotzdem geben wir die Donau nicht verloren“, zeigen sich die Grünen in Niederbayern kämpferisch. Wenig Hoffnung setze man allerdings auf einen Verkehrsminister Ramsauer. Vermutlich werde dieser versuchen, nun möglichst viele Straßenbau - und andere Verkehrsprojekte in Bayern zu realisieren. „Wir hoffen, dass danach für die Betonierung der Donau kein Geld mehr vorhanden ist“, so Rosi Steinberger von den Grünen in Niederbayern.


Rosi Steinberger - Bezirksvorsitzende
Wissenschaftliche Mitarbeiterin
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Dr. Toni Hofreiter, MdB
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