Bezirksverband Bündnis 90 / Die Grünen Niederbayern

Pressemitteilung der Grünen in Niederbayern

Ein „Schwarzer Tag“ für die Donau

Kumhausen, 26.10.2009 (RS) Die niederbayerischen Grünen bedauern, dass zum Schluss der Verhandlungen der sanfte Donauausbau wieder aus dem Koalitionsvertrag gestrichen wurde. „Das ist ein schwarzer Tag für die Donau“, sagt Rosi Steinberger, Bezirksvorsitzende der Grünen in Niederbayern. Obwohl sich Umweltpolitiker von FDP und CSU im Wahlkampf lautstark für den sanften Donauausbau ausgesprochen hatten, wurde dieser Passus nun auf der Zielgerade wieder herausgestrichen, um sich alles offenzuhalten.

„Da hat die Staustufenlobby, allen voran E.ON und die Bauindustrie vermutlich großen Druck ausgeübt“, vermutet Steinberger. Allerdings habe sie ohnehin nur wenig Hoffnung in die FDP gesetzt, denn die habe sich ja auch schon in Bayern nicht durchsetzen können.

„Jede Partei hat in den Koalitionsverhandlungen das durchgesetzt, was ihr am Wichtigsten war“, vermutet auch Josef Rosner, grüner Kreisrat in Deggendorf. Es war auch zu erwarten, dass der Umweltgedanke bei der FDP nach den Wahlen keine große Rolle mehr spielt und die so genannten „Umweltpolitiker“ der CSU außer großen Worten auch nichts zustande bringen.

„Trotzdem geben wir die Donau nicht verloren“, zeigen sich die Grünen in Niederbayern kämpferisch. Wenig Hoffnung setze man allerdings auf einen Verkehrsminister Ramsauer. Vermutlich werde dieser versuchen, nun möglichst viele Straßenbau - und andere Verkehrsprojekte in Bayern zu realisieren. „Wir hoffen, dass danach für die Betonierung der Donau kein Geld mehr vorhanden ist“, so Rosi Steinberger von den Grünen in Niederbayern.

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Pressemitteilung der Grünen in Niederbayern

CSU verniedlicht Donauausbau

Kumhausen, 5.11.2009 (RS) Dass die CSU in ihrer Mehrheit die Donau betonieren und kanalisieren will, ist eigentlich keine neue Erkenntnis. Sogar Ministerpräsident Seehofer hat nun, da es in Bayern in den nächsten 4 Jahren keine Wahlen gibt, endlich sein Schweigen gebrochen und spricht sich für die Staustufenlösung aus. Gleichzeitig jedoch verweisen CSU-Politiker aber immer wieder auf das 35 Millionen teure Gutachten, welches man erst abwarten müsse. Das wirft bei den niederbayerischen Grünen einige Fragen auf: „Soll das heißen, dass sich die Politik schon längst entschieden hat? Wollen sich die Entscheidungsträger am Ende hinter einem Gutachten verstecken, dessen Ausgang erst noch in die gewünschte Richtung gebracht werden muss?“

Komisch finden es die Grünen auch, dass die Staustufe inzwischen als naturnahe Stützschwelle bezeichnet wird. „Will uns die CSU etwa weismachen, dass die Schiffe, die ja erheblichen Tiefgang haben, ohne Schleuse über die Stützschwelle rutschen ?“ wundert sich Rosi Steinberger, Vorsitzende der Grünen in Niederbayern.

Der aus Bayern stammende Verkehrsminister Ramsauer spricht sogar von einer naturnahen Bauweise. „Wenn diese Verniedlichung durch Sprache so weiter geht, werden vermutlich Biber als die Baumeister der naturnahen Stützschwelle propagiert“, spottet Josef Rosner, Kreisrat der Grünen in Deggendorf.

Doch die Bürger sollen sich nicht täuschen lassen, so Steinberger. Wer den Donauausbau in Form der Variante C 280 will, wird auch mindestens eine Staustufe bekommen, wahrscheinlich werden es drei. Dass der „naturnahe“ Werkstoff Beton zum Einsatz kommen wird, ist dabei äußerst wahrscheinlich.

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Über die Planungen zum Donauausbau will sich MdEP Rebecca Harms am Freitag, 25. September, um 12.30 Uhr am Mühlhamer Keller informieren. Dort trifft sie Josef Rosner, Kreisrat und Bundestagskandidat von Bündnis 90/Die Grünen, MdL Eike Hallitzky sowie Georg Kestel und Dieter Scherf vom Bund Naturschutz. Rebecca Harms ist Fraktionsvorsitzende der Grünen im Europäischen Parlament. Sie hat 1977 die Bürgerinitiative Gorleben gegründet, weswegen sie anschließend in Passau bei einer Kundgebung über Atomgefahren spricht.
Quelle: oz

Pressemitteilung der Grünen in Niederbayern zur Entscheidung im CSU-Vorstand, nicht vom Donau-Ausbau abzurücken

Betonköpfe in der CSU setzen sich durch

Kumhausen, Osterhofen, 13.7.2009: (RS) „Was man liebt, das betoniert man nicht! Dieser Ausspruch von Sepp Daxenberger hat gerade beim Donauausbau seine Gültigkeit“, sagt Rosi Steinberger, Bezirksvorsitzende der Grünen in Niederbayern.

Viele Menschen in Niederbayern hatten in letzter Zeit die Hoffnung gehegt, dass sich die CSU an diese einfache Wahrheit halten würde, zumindest beim Donauausbau. Nicht nur der bayerische Umweltminister Söder hatte den Sinn des Ausbaus in Frage gestellt. Auch die Parlamentariergruppe „Frei fließende Flüsse“ im deutschen Bundestag hatte neben der SPD-Abgeordneten Bruni Irber und dem Grünen Toni Hofreiter den CSU-Umweltpolitiker Josef Göppel in ihren Reihen, einen entschiedenen Ausbaugegner.

Noch dazu hatte sich in der kürzlich vorgestellten Allensbach-Umfrage eine deutliche Mehrheit der Niederbayern für den Erhalt der frei fließenden Donau ausgesprochen. „Die Bewahrung der Schöpfung sollte zum Kernstück bayerischer Umweltpolitik gemacht werden“, so wollte es die Mehrheit der Bayern.

„Dabei konnten wir es der CSU nie wirklich glauben, dass sie vom Saulus zum Paulus mutiert ist“, meint Rosi Steinberger. Aber die Angst vor einem weiteren Wahldebakel hätte die CSU doch zur besseren Einsicht zwingen können. „Nun muss es eben der Wahlausgang selbst sein, der die CSU-Oberen daran erinnern soll, wie weit weg sie immer noch von der Lebenswirklichkeit der Menschen in diesem Land ist.“

„Besonders enttäuschend ist es für uns, dass sich ausgerechnet die niederbayerische CSU den Ausbau der Donau gefordert hat“, meint auch Kreisrat Josef Rosner aus Deggendorf. Diese Arroganz stinkt wirklich zum Himmel und gehört endlich abgestraft.

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Kumhausen, 2.7.2009: (RS) Das Allensbach-Institut hat in einer Umfrage ermittelt, was die Bayern und speziell die Niederbayern vom Donauausbau halten. Das Ergebnis muss zumindest diejenigen überraschen, die den Beteuerungen der CSU Glauben geschenkt haben, die Niederbayern wären für den Donauausbau.

Wenn aber über 60 Prozent der Niederbayern den Donauausbau ablehnen und nur etwa 25 Prozent dafür sind, ist das auch von der arrogantesten Staatsregierung nicht mehr zu ignorieren. Schließlich wurde das Gutachten auch noch vom Umweltministerium in Auftrag gegeben.

„Damit hat es hoffentlich endlich den Hubers und Hinskens die Sprache verschlagen, die bisher nicht müde wurden, die Donau auf dem Altar der kurzfristigen Profite zu opfern“, hofft Rosi Steinberger, grüne Bezirksvorsitzende in Niederbayern. Die Menschen in der Region sind anscheinend schon weiter als die Staatsregierung und wissen, was in ihrer Heimat wertvoll und erhaltenswert ist.

„Der hartnäckige und friedliche Widerstand gegen die Naturzerstörung an der Donau soll nun endlich Früchte tragen“, meint auch Josef Rosner, Direktkandidat der Grünen in Deggendorf. Und die bayerische Staatsregierung soll endlich klein beigeben und anerkennen, dass die Menschen sich nicht länger für dumm verkaufen lassen. Die Donau zu erhalten und zu schützen ist die wahre Zukunftsinvestition. Bleibt abzuwarten, ob die CSU im Herbst noch einen Dämpfer braucht, um das endlich zu kapieren.

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Zu den Anmerkungen vom CSU-Bezirkschef Weber, der Donauausbau bringe Tausende Arbeitsplätze, erklären Rosi Steinberger, Bezirkschefin der Grünen in Niederbayern und Josef Rosner, Bundestagskandidat aus Osterhofen:

Arbeitsplätze sind fadenscheiniges Argument

Der CSU-Vorsitzende in Niederbayern, Manfred Weber, weiß offensichtlich nicht, wie er das Gutachten zum Donauausbau, das von der grünen Landtagsfraktion in Auftrag gegeben worden ist, schlecht reden soll. Deshalb hat er auf das alt bewährte Totschlagargument der Arbeitsplätze zurückgegriffen. Nach Weber hingen Tausende von Arbeitsplätzen von der Binnenschifffahrt ab, was er als Argument für den Donauausbau wertete.

Zum Thema „Arbeitsplätze“ steht im angesprochenen Gutachten, dass tatsächlich in ganz Deutschland zirka 8000 Personen im Bereich der Binnenschifffahrt tätig sind. Da aber auf das Donaugebiet nur 2,7 Prozent des Frachtaufkommens auf deutschen Binnenwasserstraßen entfalle, käme man bei äußerst optimistischen Berechnungen nur auf etwa 320 Personen, die durch die Binnenschifffahrt auf der Donau ihre Brötchen verdienen.

„Außerdem will ja niemand den Binnenschiffern ihren Arbeitsplatz wegnehmen“, sagt Rosi Steinberger, Vorsitzende der Grünen in Niederbayern. Die Binnenschifffahrt wird es auch ohne eine zusätzliche Staustufe an der Donau weiter geben. Wenn man aber schon mit Arbeitsplätzen argumentieren will, soll man bitte auch die Arbeitsplätze bei der Bahn dagegen stellen, und die liegen im Frachtbereich bei 600.000 Beschäftigten.

Die Kernaussage des Gutachtens ist aber, dass die Binnenschifffahrt keine Entlastung der Autobahnen bringt, sondern der Bahn Konkurrenz macht. Und damit ist das Hauptargument der Staustufenbefürworter null und nichtig. Das sollte auch ein Herr Weber einsehen, der die Donau zu Recht als natürliche Lebensader Niederbayerns bezeichnet hat. Das soll sie auch bleiben und nicht zu einem Wirtschaftsweg degradiert werden, der noch dazu der Bahn hoffnungslos unterlegen ist, ob mit Staustufe oder ohne.

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Kahlschlag im Isarmündungsgebiet bis Staatshaufen

"gut gesicherter" Treibstoff !		Kahlschlag
auch wertvolle Erlen fallen dem Kahlschlag zum Opfer	im Hintergrund die BAB-Brücke	Bilder: © Josef Rosner zum Vergrößern ins Bild klicken

Kahlschlag in der Isarmündung: Im Rahmen von bereits stattfindenden forstlichen Maßnahmen kann man sich ein Bild
machen, wie es in einigen Wochen auf großer Fläche zwischen Isarmündung und Staatshaufen aussehen wird.

Eine kleine Gruppe machte sich heute Morgen auf den Weg in das Isarmündungsgebiet. Fassungslosigkeit bis hin zum Entsetzen - darf das denn sein und andere Fragen wurden aufgeworfen. Anhand des Planes konnten wir resümieren, dass die momentan mit Kahlschlag einschließlich Wurzelstöcken gerodete Fläche gerade einmal ein Bruchteil dessen ist, was noch folgen wird. So notwendig ausreichender Hochwasserschutz auch ist, aber wie hier die Natur zerstört wird ist unbegreiflich!

Hätte man denn nicht alle 20-30 Meter eine größere Baumgruppe stehen lassen können ? Außer drei Großbäumen und zwei ganz kleinen fiel die gesamte Vegetation dem Bagger zum Opfer, auch wertvolle Erlen liegen in den lieblos aufgeschichteten Haufen ...

Protestaktion unter dem Motto:

genehmigungsfreier Waldspaziergang zur Rettung der Isarau als Antwort auf geduldete Unterhaltungsmaßmen
gegen den Kahlschlag in der Isarmündung im Zuge des Vorlandmanagements

Ein BN-Gutachten von Prof. Dr. Bernhart (Karlsruhe) zeigt deutlich Verfahrensmängel in den Planungen der RMD Wasserstraßen GmbH auf und kommt zum Schluss, dass durch die Abholzung des Auwaldes nur eine marginale Verbesserung am Abfluss des Hochwassers erreicht werden kann.

Ein Kahlschlag ist KEINE Unterhaltungsmaßnahme !

Deshalb fordern die Waldspaziergänger:

1. Die Abholz- und Rodungsaktion soll sofort eingestellt werden
2. Die Erkenntnisse das Bernhart-Gutachtens müssen in die Planungen eingearbeitet werden, vor allem die Tatsache, dass der Maisanbau seit 2009 in den Vorländern verboten ist.
3. Der Auwald sollte durch gezielte Maßnahmen ökologisch verbessert werden

Treffpunkt: Parkplatz nach Isarmünd, 94554 Moos, Deggendorf, Bayern
Montag 9.2.2009 - Uhrzeit: 7.30 Uhr

© Dr. Chr. Stierstorfer - LBV

Höhlenbaum: Auch „Biotopbäume“ werden großteils entfernt.
Am Höhlen-Eingang (rechts im Bild) kleben sogar noch ein paar
Federn des Vogels (evtl. ein Kleiber), der sich die Höhle für das kommende Frühjahr wohl schon zur Jungenaufzucht ausgesucht hat oder sie in kalten Winternächten als Unterschlupf nutzte.

Erwin Huber hat immer noch nichts gelernt

Noch immer hält Erwin Huber an der Kanalisierung des letzten Stücks freifließender Donau in Niederbayern fest. In einem „Brandbrief“ an den FDP – Wirtschaftsminister Zeil fordert er nun vehement die Vergabe von Gutachten zur Untersuchung der Donau. Da stellt sich schon die Frage, wieso Huber das in seiner Amtszeit als Wirtschaftsminister nicht hingekriegt hat. So lange gibt es den Beschluss nämlich schon. Davon abgesehen bräuchte man diese Untersuchung ohnehin nicht mehr, zumindest nicht variantenunabhängig.

Der Bundestag als zuständiges Gremium hat ja bereits 2002 den Beschluss gefasst, die Donau naturnah auszubauen. „Aber die CSU und allen voran Huber blockieren diesen Ausbau seitdem und verhindern dadurch auch vernünftige Hochwasserschutzmaßnahmen“, sagt Rosi Steinberger, Bezirksvorsitzende der Grünen in Niederbayern.

Herr Huber behauptet außerdem, dass die Mehrheit der Bevölkerung für den Staustufenausbau sei. Woher will er das denn eigentlich wissen? Hat nicht die Bevölkerung bei der Landtagswahl der Staustufen- und Betonpartei einen Dämpfer versetzt? „Das ist doch der Grund, warum heute der Wirtschaftsminister Zeil und nicht Huber heißt“, meint Stefan Haug, Co-Vorsitzender im Bezirksverband. Und diesen Wirtschaftsminister Zeil fordern die niederbayerischen Grünen auf, dem von Erwin Huber gewünschten Ausbau mit Staustufen eine eindeutige Absage zu erteilen. Im Wahlkampf hatte sich die niederbayrische FDP noch gegen den Donausausbau ausgesprochen.

„Dieses Versprechen muss eingehalten werden“ so Rosi Steinberger.

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Pressemitteilungen

Zu Bericht „Hafen-Forum mit neuem Schwung“ vom 31. Januar:

Es sind doch immer dieselben CSU-Köpfe in diesen Foren und Gremien versammelt, ob beim Thema Donauausbau, Isentalautobahn, Autobahnzubringerzweckverbände im Bayerwald. Betonieren und asphaltieren ist das Hauptanliegen der CSU, egal ob vernünftig oder nicht.

Herr Söder war in einem Anflug von Vernunft kurz gegen den Donauausbau, jetzt muss er wieder dafür sein. Derselbe Herr Söder warnt vor „unsicherem Strom aus Temelin“, hat aber nichts dagegen, dass E.ON dort kräftig im Geschäft ist.

Und der nette Herr Seehofer ist für und gegen alles gleichzeitig. E.ON und die Bauwirtschaft sind die Hauptsponsoren der CSU und danach richtet diese Pseudo-Volkspartei ihre gesamte Politik aus, egal wie sehr die Bevölkerung dagegen protestiert. Das letzte Stückchen Donau muss auch unbedingt noch totgebaggert werden. Für die Schifffahrt kann der Donauausbau nicht gedacht sein, denn unvereist und damit schiffbar ist seit Wochen nur das letzte freifließende Stück.

Vernünftig wäre also der Rückbau zu einem freien Fluss, der mit Auwäldern als natürlichen Überflutungsflächen auch noch besten und billigsten Hochwasserschutz böte. Vernünftig wäre es, Schiffe in ihrer Bauweise an den Fluss anzupassen und nicht
umgekehrt.

Leserbrief Sabine Macht, Riedlhütte

Heute mittag haben wir beim Essen auch etwas herum diskutiert, welche Maßnahmen am sanften Ausbau der Donau mit 33 Millionen Euro bereits bewerkstelligt werden könnten. Der Sanfte Ausbau - insgesamt - soll ja in etwa 125 Millionen Euro kosten - 1/4 wäre damit erledigt !

Obwohl Herr Minister Zeil von der FDP nun plötzlich den Verzicht auf das Gutachten anregt, am 27.11.2008 (siehe weiter unten) klang das noch ganz anders, geschieht der Wille der CSU und es wird weiter an jenem Gutachten gearbeitet, mitfinanziert auch von der EU. Ich habe einmal gerechnet, wie viele Mann/Frau-Stunden mit 33 Millionen Euro herauskommen, es ist eine unglaubliche Anzahl !

Geht man von einem durchschnittlichen Verrechnungssatz eines angestellten Wasser/Natur/Geologie-Ingenieurs oder Ingenieurin in Höhe von 65 Euro aus, dann sind es über 500000 Stunden (fünfhunderttausend!).

Der Verrechnungssatz/Stunde definiert sich folgendermaßen:

• Personalkosten (Gehalt/Lohn)
• Arbeitgeberanteile RV/KV/SL
• Gemeinkosten (Bürokosten, Versicherungen, Telefon, usw. anteilig)
• Vertriebsgemeinkosten ( nahezu NULL, weil ja nahe am (Frei)Staat organisiert)
• Herstellungskosten (in diesem Fall - da Ingenieurleistung - lediglich Spesen/Übernachtungen usw.)
• Wagnis & Gewinn (Wagnis = Null - Gewinn ca. 10 %)

Dieses Gutachten soll ja bereits in diesem Jahr fertig sein. Das bedeutet, dass in den kommenden 11 Monaten bei durchschnittlich 173 Stunden/Monat sage und schreibe 244 Personen den ganzen! Tag beschäftigt sein müssen, dieses Gutachten zu erarbeiten !

Liebe Leserinnen und Leser, da fehlt mir Glaube und Einsicht und es ist deutlich zu hinterfragen, ob bei so vielen Einsatzkräften das Richtige herauskommen werden muss.

Josef Rosner · Osterhofen · Energiepolitischer Sprecher