Bezirksverband Bündnis 90 / Die Grünen Niederbayern

München, 3.12.2008: Der Bayerische Oberste Rechnungshof kritisiert in seinem jüngsten Jahresbericht die Förderung für Hackschnitzelheizungen. Die Förderung solle eingestellt werden, da diese wirtschaftlich betrieben werden können. Der Rechnungshof beruft sich auf eine Studie des Bundesumweltministeriums, die Heizwerken mit Kesselleistungen über 150 kW den Bedarf an Förderung abspricht. Nach Ansicht des Rechnungshofes habe sich die Unterstützung von rund 300 Hackschnitzelheizungen in Bayern in den vergangenen 15 Jahren zu einer Breitenförderung entwickelt. Für die 182 Projekte seit 2002 wurden 23,8 Mio. € bewilligt, wovon 16,8 Mio. € aus Landes- und 7 Mio. € aus EU-Mitteln stammten. Darüber hinaus prangern die Finanzwächter die schlechten Abgaswerte kleinerer Hackschnitzelanlagen an.

Im Landwirtschaftsministerium verneint man die Breitenförderung. Da jedes Projekt individuelle Planungen und Lösungsansätze verlange, sei der Demonstrationscharakter gegeben.